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    公开号:WO1987007577A1
    申请号:PCT/EP1987/000311
    申请日:1987-06-12
    公开日:1987-12-17
    发明作者:Martin Schoeller
    申请人:Alexander Schoeller & Co. Ag；
    IPC主号:B65D1-00
    专利说明:
    Stapelbarer Flaschenkasten Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Flaschenkasten gemäss detnOberbegriff des Patentanspruches 1. Auf dem Getränkemarkt zeichnet sich imner mehr eine Entwicklung nach Grossflaschen mit einem Flascheninhalt von 2 1. ab. Hierzu sind spezielle Einwegflaschen entwickelt worden, die aus Gründen einer Rohstoffersparnis sowie einer besseren Handhabung mit sehr dünnen Wänden ausgebildet und somit leichtgewichtig aufgebaut sind. Der Flaschenkorpus ist im wesentlichen kreiszylindrisch und die Flaschen sind aus Gründen der Stabilität an ihrem unteren Abschnitt mit einer sogenannten Base-Cup versehen. Die Base-Cups, in denen die Einwegflasche eingesteckt ist, dienen als Versteifungsbodenteii,um der Flasche ausreichende Stabilität zu verleihen. Derzeit werden auf dem Markt zwei verschiedene Base-Cups verwendet, nämlich solche. die unten kontschzusammenlaufen und solche, die die Flesehenwandparallel nach unten als Zylinder fortsetzen. Der Einsatzderart groBer Flaschen wirft besondere Probleme für die FlaschenkEstenauf, da bei einem Transport von beispielsweise acht Flaschen s2 1 immerhin ein Gewicht von etwa 16 kg zu handhaben ist. Dadurch wird es erforderlich, daBeinerseits der Flaschenkasten ausserordentlichstabil gebaut ist. Ferner soll der Flaschenkasten gleicher massenfür Flaschen iitkonischen und zylindrischen Base-Cups einsetzbar und gut handbar sein. Ein bekannter Flaschenkasten zur Aufnahme von sogenannten Grossflaschen mit Base-Cups und einem Inhalt von 2 1 (Europäische Patentanmeldung 84/30 34 737) dient zur Aufnahme von 6 Flaschen in zwei Reihen mit jeweils drei Fächern. Um eine Stapelbarkeit der Flaschenkästen zu ermöglichen, stehen vom eigentlichen Kastenboden, der mit der durch den unteren Rand der Seitenwände des Kastens aufgespannten Ebene zusammenfällt, zylinderförmige Vorsprünge nach unten vor, die innen mit Ausnehmungen versehen sind. In diese Ausnehmungen tauchen die Flaschenhälse der unteren Stapel lage eines Stapels ein, um dadurch eine Erhöhung der Stabilität des Stapels aufgrund einer Verrastung übereinander angeordneter Stapellagen zu erreichen. Die Höhe der Vorsprünge entspricht mindestens der Höhe der Seitenwände des Flaschenkastens, so dass sich insgesamt eine grosse Bauweise des Flaschenkastens ergibt. Da aufgrund der langen unten vorstehenden Vorsprünge die Höhe der Seitenwände vergleichsweise gering ist, sind die im Kasten aufgenommenen Flaschen nicht ausreichend stabil abgestützt, was sich insbesondere beim Transport des einzelnen Flaschenkastens nachteilhaft auswirkt. Ferner steht bei dem bekannten Flaschenkasten kein ausreichender Traggriff zur Verfügung, was jedoch angesichts des hohen Gewichts eines mit gefüllten Flaschen versehenen Flaschenkastens ausserordentlich nachteilhaft für das Handling des Kastens selbst ist. Die Aufnahmefächer des bekannten Flaschenkastens sind so ausgelegt, dass lediglich Flaschen mit Base Cups konischer Bauart aufgenomnenwerden können, was die universelle Einsetzbarkeit des Flaschenkastens beeinträchtigt,Im übrigen sind Ft2-schen mit konischen Base-Cups nicht so stabil wie solche mit parallelen Base-Cups, die sich somit vermehrt in Zukunft durchsetzen werden.Aufgabe der Erfindung ist es, einen Flaschenkasten zu schaffen, der eine stabile Stapelung der Kästen, einen guten Halt der im Kasten aufgenommenen Flaschen, einen kompakten Aufbau des Kastens selbst und ein gutes Handling gewährleistet. Insbesondere soll sich dieser Flaschenkasten für Grossflascheneignen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 enthaltenen Merkmale gelöst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im Kastenboden eine nach oben gezogene Ausnehmung vorgesehen ist, die zur Aufnahme des Flaschenhalses der darunterliegenden Stapellage dient. Dadurch entfällt der beim bekannten Flaschenkasten erforderliche sperrige Aufbau unterhalb des Kastenbodens, der ein Abziehen eines Flaschenkastens von einem Stapel verschlechtert. Ferner resultiert aus dieser Anordnung eine sehr kompakte Bauweise des Flaschenkastens mit vergleichsweise geringer Höhe. Da sich die Ausnehmungen nur über einen geringen Teil der Kastenhöhe erstrecken, verbleibt für die Abstützung der im Flaschenkasten aufgenommenen Flaschen eine ausreichende Höhe der Fachwände, so dass ein sehr stabiler Halt der Flaschen innerhalb des Flaschenkastens gewährleistet ist. Erreicht wird somit einerseits eine stabile Stapelung, weil die Flaschen der untenliegenden Stapel lage in den oberen Kasten eintauchen können (Verrastung), aber auch innerhalb des Kastens selbst festgehalten sind, was beim Transport von erheblichem Vorteil ist, aber auch eine stabile Stapelung begünstigt. Die erfindungsge- > ^e .L'5-bildung der, Kästen erlaubt ferner ein sehr einfaches Abheben bzw. Abziehen des Flaschenkastens vom Stapel. Ferner kann bei Abwesen'tet .Te-eigneter Paletten der Kasten auch umgestülpt auf die Flaschen gestapelt werden. Eine Extra-Zwischenlage ist damit entbehrlich. Aufgrund der hohen Fachwände ergibt sich ein drucksteifer Aufbau des Flaschenkastens, der somit klemmpalettisierbar ist und sich besonders auch für GroB-flaschen mit oder ohne Versteifungsbodenteil eignet. Zweckmässige Weiterbildungen der Erfindung sind durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet. Im einzelnen sind die Fachwände von Vorteil doppelwandig ausgebildet, was einerseits sich günstig für den drucksteifen Ausbau des Kastens auswirkt und andererseits Vorteile mitHinsicht auf eine sehr schnelle Abkühlung des entformten Kastens gibt. Aufgrund der Ausbildung des Flaschenkastens mit einer mittleren Reihe mit weniger Fächerals die beiden äusserenReihen ergibt sich der Vorteil, dass für den mittig im Bereich der schmalen Seitenwände ausgebildeten Traggriff ausreichend Griffraum für die Aufnahme des Kastens zur Verfügung steht. In vorteilhafter Weise ist der Traggriff gerundet, was das Handling erleichtert. Die Rundung wird durch eine Ausbauchung an einem Quersteg des Traggriffs zweckmässigerweise erzielt, wobei diese Ausbauchung als Rippe zugleich der Versteifung der schmalen Seitenwände dient. Unterhalb des Traggriffs wird eine Ausnehmung belassen, wobei die die Ausnehmung und damit den Griffraum begrenzenden Wändeeinen Schutzmantel für den Traggriff bilden, die die den Traggriff ergreifende Hand gegenüber den im Flaschenkasten aufgenommenen Flaschen abschirmt und schützt. Das Abziehen eines gefüllten Kastens vom Stapel wird dadurch erleichtert, dass im Kastenboden eine Abziehnut ausgebildet ist, welche wie eine Schiene in Flucht liegende Ausnehmunen miteinander verbindet. Zweck mässigerweiseist die Tiefe der Nut geringer als die Tiefe der Ausneh mung,so dass der Verrastungseffekt bei der Stapelung aufgrund der Ausnehmung voll gewahrt bleibt. Zum Abziehen braucht der Kastenlediglich etwas angehoben werden, so dass das obere Ende der Flaschen der darunterliegenden Stapel lage in die Nut gelangt und somit der Kasten ohne wei teresvon dem Kasten der unteren Stapellage abgezogen werden kann. Die verbreiterte Ausbildung der Kastenecken trägt zum drucksteifen Aufbau des Kastens bei, der somit klemmpalettisierbar ist. In diesem Zusammenhang sind zweckmässigerweise an den Seitenwänden horizontal und vertikal verlaufende Rippen angeformt,die stabilitätserhöhend wirken und bei einer Versetzung der Rippen zueinander eine ges sieVerrasterung nebeneinander angeordneter Kästen bringt.Nachfolgend wird ein AusfUhrungsbeispielder Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen in rein schematischer Weise Fig. 1 eine Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemässenFlaschenkastens von unten, wobei lediglich eine Längshälftedes Flaschenkastens dargestellt ist, Fig. 2 eine Ansicht des Flaschenkastens nach Fig. 1 von oben, wobei wiederum lediglich eine Längshä.lftedes Flaschenkastens dar gestellt und auch das Bodengitter nur teilweise wiedergegeben ist, Fig. 3 eine schmalseitige Seitenansicht des Flaschenkastens, Fig. 4 einen Schnitt durch den Flaschenkasten längs A-A in Fig. 1 sowie Fig. 5 eine Teilansicht des Bodengitters eines Fachs des Flaschen kastens und zwar von unten her gesehen. Der in den Figuren dargestellte Flaschenkasten ist aus einem schlagfesten Kunststoff hergestellt und umfasst zwei schmale Seitenwände 1 und Längswände 2. Im Kasteninneren ist durch Fachwände 3 in Verbindung mit den entsprechenden Seitenwänden eine Facheinteilung zur Aufnahme der Flaschen gebildet. Entsprechend der Darstellung diert der Flaschenkasten zur Aufnahme von insgesamt 8 Flaschen, die innerhalb des Kastens in 3 parallelen Reihen aufgenommen sind. Die beiden äusseren Reihen dienen zur Aufnahme von 3 Flaschen, wohingegen in der inneren Reihe 2 Flaschen aufgenommen sind und zwar versetzt zu den Flaschen in den beiden äusseren Reihen. Aufgrund dieser versetzten Anordnung und der geringeren Anzahl von Flaschen in der mittleren Reihe ergibt sich beidendig der mittleren Reihe ausreichend Platz für die nÅachfoloendnoch näher zu beschreibenden Traggriffe. Nach unten hin ist der Flaschenkasten durch ein Bodengitter 4 begrenzt.IM dargestellten Ausfiihrungsbeispielist Je Fach ein mit Radilstegenund ringfbnmigenStegen ausgebildetes Bodengitter vorgesehen. Im Bodengitter 4, welches im wesentlichen mit der durch die unteren Ränder der Seitenwhndedes Flaschenkastens aufgespannten Ebene zuramnenfällt,sind je Fach mittig Ausnehmungen 5 ausgebildet. Die Ausnehmungen 5, die sich am besten aus den Fig. 1 und 4 ergeben, erstrecken sich vom Bodengitter 4 nach oben hin ins Innere des Flaschenkastens. Die Ausnehmungen 5 dienen zur Aufnahme der flaschenhälseder darunter befindlichen Stapel lage. Dadurch, dass diese Flaschenhälse in die Ausnehmungen im Bodengitter 4 der oberen Stapellage greifen, ergibt sich eine Verankerung der Stapellagen untereinander und damit eine erhöhte Stabilität des Stapels selbst. Im einzelnen erstrecken sich die Ausnehmungen bezogen auf die Höhe des Flaschenkastens um einen Bruchteil ins Innere des Flaschenkastens, wobei die Grenze einerseits in der Wahrung einer ausreichenden Stabilität übereinanderliegender Stapel lagen und in einer ausreichenden Aufnahmetiefe für die im Flaschenkasten selbst aufzunehmende Flasche liegt, die von den Fachwänden und den Seitenwänden des Flaschenkastens gehaltert wird. In praktischen Ausführungsformen beträgt die Tiefe der Ausnehmungen 5,berechnet von der Kastenunterseite, etwa zwischen 1 und 2 cm, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel die Tiefe der Ausnehmung 5 etwa bei 1,5 cm liegt. Die Wahl der Tiefe der Ausnehmung ist aber abhängig von der Ausbildung der im Flaschenkasten aufzunehmenden Flaschen. Erfolgt die Abstützung des Flaschenkastens nicht über die Verschlusskappe der Flaschen der darunterliegenden StapeIla;e,sondernan einem übli chenisean den Grossflaschen ausgebildeten Versteifungskragen, so ist die Tiefenbemessung der Ausnehmung grösser aus bei einer Abstützung über die Verschlusskappe selbst. Wie Fig. 4 zeigt, verbleibt aufgrund der vergleichsweise geringen Tiefe der Ausnehmung 5 eine grosse Höhe der Fachwände und Seitenwände, die zur Abstützung der im Fach aufzunehmenden Flasche dient. Es ergibt sich somit eine sehr stabile Aufnahme der Grossflaschen im Flaschenkasten. Auch diese feste Aufnahme der Flaschen im Flaschenkasten trägt letztendlich zur Stabilität des Stapels selbst bei.Wie Fig. 4 zeigt.sind die horizontalen Radialstege6 des Bodengitters ergEnztdurch einen vertikalen Radlalsteg7, wobei der Querschnitt der Stege 6 und 7 im wesentlichen eine T-Formbesitzt. Es ergibt sich damit ein sehr drucksteifer Aufbau des Bodengitters 4. Aus Fig. 4 ist ferner zu entnehmen, dass die Seitenwände 1, 2 und die Fachwände 3 oben mit einer Elnführschräge8 versehen sind, die das Einstecken der Flaschen in den Flaschenkasten und damit das Handling des Flaschenkastens selbst erleichtern. Die Fachwände 3 selbst sind, wie Fig. 2 im wesentlichen zeigt, doppelwandig bei 3' und 3" ausgebildet und insgesamt in sich geschlossen, wobei bei den links dargestellten Fachwänden 3 in der Fig. 2 der Obergang zwischen den Wänden 3' und 3" durch einen Wandabschnitt 3"' sowie die Seitenwand 2 selbst gebildet ist. Die Wände 3', 3" und 3"' sind als Teilzylinderflächen ausgebildet, um die Aufnahme und Halterung der im Schnitt kreisförmigen Flaschen zu erleichtern. Benachbarte Fachwände 3 sind bodenseitig durch Vertikalstege9 vergleichbar den Stegen 7 in Fig. 4 verbunden. Auch dies trägt zur Erzielung eines drucksteifen Aufbaus des Flaschenkastens bei. Oben sind die Fachwände 3 geschlossen, hingegen unten entsprechend der Darstellung in Fig. 1 offen ausgebildet. Dadurch wird die Formgebung des Flaschenkastens insgesamt erleichtert, wobei die Formgebung der Fachwände durch ein sog. Schwert erfolgt. Da die Fachwände 3 zudem breiter ausgeSildetsind, nämlich an der schmalsten Stelle zweckmässigerweise eine Breite zwischen 2,5 cm und 3,5 cm, vorzugsweise 3 cm aufweisen, ergibt sich eine sehr schnelle Kühlung der Form in Verbindung mit der durch die Breitenverhältnisse bewirkten Stabilität des Flaschenkastens. Der Traggriff 10 ist, wie am besten aus den Fig. 3 und 4 hervorgeht, durch einen einen Teil der Seitenwand 1 bildenden Quersteg 10 gebildet, unter dem eine aus Fig. 4 ersichtliche, mit iibezeichnete Ausnehmung vorgesehen ist. Die Ausnehmung ilerstreckt sich ausreichend weit in das Innere des Flaschenkastens, bedingt durch die geringe Anzahl von Fächern in der mittleren Reihe des Flaschenkastens, so dass sich ein ausreichender Raum für den Griff mit der Hand ergibt. Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, gehen die die Ausnehmung 11 begrenzenden WEnde 12 in die Fachwand 3 für die Fächer der mittleren Reihe Uber, so dass sich entsprechend Fig. 4 ein die den Traggriff fassende Hand gegenüber den Flaschen im Fach abschirmender Mantel bildet. Auch dies erleichtert das Handling des Flaschenkastens, der aufgrund der Grossflaschen ein erhebliches Gewicht aufweist. Ferner ist der Quersteg 10 bevorzugt im unteren Bereich mit einer Ausbauchung 13 ausgebildet, die nach innen gewölbt ist und runde Flächen aufweist, so dass das Greifen des Traggriffs 10 erleichtert wird. Es ergibt sich mithin ein ausreichender Griffraum sowie ein Schutz der Hände gegenüber den im Kasten aufgenommenen Flaschen. Infolge des gerundeten Traggriffs ist das Tragen des Flaschenkastens auch bei gefüllten tla-schen und damit hohem Gewicht des Kastens in einfacher Weise möglich. Wie Fig. 3 zeigt, sind in den Eckbereichen an der Aussenseite der Seitenwände 1 und 2 zweckmässigerweise paarweise vorgesehene Rippen 14 und 15 vorgesehen, die horizontal und vertikal verlaufen. Diese Rippen sind an gegenüberliegenden Seiten zueinander geringfügig versetzt, wodurch bei der Klemmpalettisierung eine Verrastung benachbarter Kästen erreicht wird. Ferner tragen diese Rippen 14 und 15 zur Versteifung des Kastenrahmens bei. Fig. 1 zeigt recht deutlich, dass die Ecken 16 des Kastens doppelwandig ausgebildet sind. Innen sind die Ecken 16 durch eine geschlossene Wand 17 und aussen durch die Eckwand18 begrenzt. Diese Eckwand 18 ist auskragend ausgebildet, nämlich bei 19 durch schräg verlaufende Stege nach aussen gezogen, so dass sich eine Verbreiterung der Ecken 16 ergibt, was sich günstig für den drucksteifen Aufbau des Kastens auswirkt und den Kasten besonders geeignet für die Klemmpalettisierung macht. Fig. 5, die eine Ansicht des Kastenbodens von unten darstellt, zeigt sog. Abziehführungen in Forr.von nach innen gezogenen Nuten 20, welche parallel mit einer der Seitenwände verlaufen und sich von den Ausnehmungen 5 bis in die SeitenwXndeerstrecken. Dadurch wird ein Abrichtenvon Ubereinanderangeordneten Flaschenkstenerleichtert, die lediglich geringfügig angehoben werden müssen und dann vom unteren Kasten seltwSrtsabgezogen werden können. Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Tiefe der Nut 20 geringer als die Tiefe der Ausnehmung 5, in die der Flaschenhals der Flaschen der darunter befindlichen Stapellage eintaucht.
    权利要求:
    Claims

    ANSPRÜCHE
    1. Stapelbarer Flaschenkasten mit Facheinteilung zur Aufnahme von insbesondere Getränke-Großflaschen, der an seiner Unterseite je Fach mit einer Ausnehmung für die Aufnahme des Flaschenoberteils von Flaschen einer darunterliegenden Stapellage versehen ist, dadurch gekennze i chnet , daß die Ausnehmungen (5) in den im wesentlichen durch den unteren Rand der Kastenwände (1,2) begrenzten Kastenboden in das Kasteninnere eingezogen sind und die die Fächer begrenzenden Fachwände (3) im wesentlichen die Höhe des Kastens aufweisen.
    2. Flaschenkasten nach Anspruch 1, dadurch g ekennze i ch net , daß die Fachwände (3) seitlich in sich geschlossen und doppelwandig (3', 3") ausgebildet sind.
    3. Flaschenkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennze i c hnet , daß die Stützflächen der Fachwände (3) für die Flaschen im wesentlichen durch kreiszylindrische Teilflächen gebildet sind.
    4. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn ze i chnet , daß die Fachwände (3) Fächer in drei Fachreihen begrenzen, von denen die beiden äußeren Fachreihen drei Facher und die innere Fachreihe zwei Fächer bildet, die auf Lücke zu den Fächern der beiden äußeren Fachreihen angeordnet sind.
    5. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn ze i c h net , daß in den schmalen Seitenwänden (1) des Kastens mittig je ein Traggriff (10) vorgesehen ist.
    6. Flaschenkasten nach Anspruch 5, dadurch g e ke n nze i c h net , daß der Traggriff durch einen einen Teil der schmalen Seltenwand (1) darstellenden Quersteg (10) gebildet ist, der eine gerundete Grifffläche aufweist.
    7. Flaschenkasten nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennze i chnet , daß die untere Grifffläche durch eine ins Kasteninnere gewölbte Ausbauchung (13) gebildet ist.
    8. Flaschenkasten nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß in der schmalen Seitenwand (1) unterhalb des Quersteges (10) eine nach innen bis zur äußeren Fachwand der inneren Fachreihe gezogene
    Ausnehmung (11) vorgesehen ist.
    9. Flaschenkasten nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch ge kennze i chnet , daß die Seitenwände (12) der Ausnehmung (11) Fachwände für die beiden äußeren Reihen bilden und in die Fachwand (3) der inneren Reihe übergehen sowie eine den Griffraum nach innen gegeüber den Flaschen abschirmenden Mantel bilden.
    10. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennze ichne t , daß die Tiefe der Ausnehmung (5) im Kastenboden nur einem Teil der Flaschenhalshöhe entspricht, derart, daß der im Stapel obenliegende Kasten sich jeweils über den Boden der Ausnehmung (5) auf der Verschlußkappe der Flaschen der darunterliegenden Stapellage abstützt oder über die die Ausnehmung (5) begrenzende Ringfläche des Kasten- bodens auf einem am Flaschenhals ausgebildeten Versteifungskragen der Flasche.
    11. Flaschenkasten nach Anspruch 10, dadurch ge ke nn ze i chne t , daß die Tiefe der Ausnehmung (5) zwischen 1 cm und 2 cm, Vorzugs- weise etwa 1,5 cm, beträgt.
    12. Flaschenkasten nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennze i chnet , daß sich von den Ausnehmungen (5) zu den gegenüberliegenden Seitenwänden Abziehführungen erstrecken, die parallel zu den beiden anderen Seitenwänden verlaufen.
    13. Flaschenkasten nach Anspruch 12, dadurch ge kennze i chnet , daß die Abziehführungen durch im Kastenboden ausgeformte Nuten (20) gebildet sind.
    14. Flaschenkasten nach Anspruch 13, dadurch gekennze i chnet , daß die Nuten (20) geringere Tiefe als die Ausnehmungen (5) aufweisen.
    15. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennze i chnet , daß die Kastenecken (16) durch ein Auskragen (bei 19) der Seitenwände (1, 2) in den Eckbereichen nach außen verbreitert sind.
    16. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kenn ze i c hnet , daß an den Außenseiten der Seitenwände (1, 2) längs und/oder quer verlaufende Rippen (14, 15) angeformt sind.
    17. Flaschenkasten nach Anspruch 16, dadurch gekennze i c hnet , daß die Rippen (14, 15) gegenüberliegender Seitenflächen geringfügig seitlich zueinander versetzt sind.
    16. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennze i chnet , da5 die Seiten-Fachwände (1, 2, 3) am oberen Ende eine Flaschenein- führschräge (8) aufweisen.
    19. Flaschenkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die doppelwandigen Fachwände (3) an ihrer schmälsten Stelle eine Breite von 2,5 bis 3,5, vorzugsweise von 3 cm, aufweisen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-12-17| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): US |
    1987-12-17| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): IT |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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